Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Stand: Januar 2013
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Historywebtvmovie und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Historywebtvmovie hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Versandunternehmen
die Kontaktdaten der Versandunternehmens lauten:
(Historywebtvmovie)/Obertraublingnews
Gerhard Hofmaier
93083 Obertraubling, Mühlfeldstr.1
Tel: 0151 – 12604250
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Das über das Internet abrufbare Warensortiment von Historywebtvmovie stellt kein verbindliches Vertragsangebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde durch Betätigen der Bestellfunktion eine Bestellung per E-Mail an Historywebtvmovie absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Historywebtvmovie ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Die Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. In dieser Bestätigung sind sämtliche einschlägigen Bestellinformationen enthalten.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Historywebtvmovie den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Insbesondere bei Produktänderungen sowie der Nichtverfügbarkeit von Artikeln behält sich Historywebtvmovie die Ablehnung von Bestellungen des Kunden vor. Der Kunde wird in jedem Fall rechtzeitig informiert.
(4) Der Vertrag mit Historywebtvmovie kommt erst zustande, wenn Historywebtvmovie dieses Angebot annimmt, indem Historywebtvmovie das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
(5) Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es fallen je nach Versandart zusätzliche Versandkosten an, die der Versandkostenübersicht zu entnehmen sind.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) Historywebtvmovie wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Historywebtvmovie ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt Historywebtvmovie die zusätzlichen Portokosten.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Historywebtvmovie dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1)Historywebtvmovie behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller
Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat Historywebtvmovie von allen
Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie
sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu
unterrichten. Der Kunde hat Historywebtvmovie alle Schäden und Kosten zu
ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch
erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
(2) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner
Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Historywebtvmovie nicht nachkommt,
kann Historywebtvmovie nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom
Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden
Ware verlangen. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1)
Historywebtvmovie akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden
jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Mit Übersendung der Rechnungsunterlagen wird die Zahlung des
Rechnungsbetrages fällig. Die Zahlung des Entgeltes kann per Nachnahme zzgl.
Nachnahmegebühren.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Obertraubling News
Historywebtvmovie
Gerhard Hofmaier
93083 Obertraubling, Mühlfeldstr.1
Tel: 0151 – 12604250
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die
gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
§ 9 Mängelhaftung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, ist Historywebtvmovie hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Historywebtvmovie zu vertreten hat, haben die Kunden - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Beanstandungen können an o.g. Adresse des Versandhandels (siehe §2) vorgebracht werden.
§ 10 Datenschutz
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Historywebtvmovie verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu
schützen, die in den von Historywebtvmovie betriebenen Online-Shop einkaufen und
die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die
jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in
erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit
Historywebtvmovie die Daten für Zwecke der Werbung nutzt, willigt der Kunde in
diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu
widersprechen. Der Widerspruch kann per E-Mail an
history-webtv-movie@t-online.de oder sonst gegenüber der o.g. Adresse des Versandunternehmens erhoben
werden.
§ 11 Haftung
(1) Historywebtvmovie haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme
einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden,
haftet Historywebtvmovie nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist
(Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung
der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz, insbesondere für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist
ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Historywebtvmovie ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den
internationalen Kauf beweglicher Sachen.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Das Geschäft und der Betrieb von HistoryWebTVmovie wurde EINGESTELLT.